SPD-Anträge zur Ortsbeiratssitzung am 08. November 2024
24-11-08 S Kindersichere Kreuzung am Deutschherrnufer
24-11-08 G Verwendung der Stellplatzablösemittel zu B 310
24-11-08 G Parkplatz Darmstädter Landstraße Ecke Bischofsweg zumindest teilweise öffnen
24-09-13 G OI Jubiläum Eingemeindung Niederrad
SPD-Anträge zur Ortsbeiratssitzung am 13. September 2024
24-09-13 S Ampelschaltung der an der Kreuzung Dreieichstraße Willemerstraße verbessern
24-09-13 S Cafe in den Fischergewölben in der Nähe der Alten Brücke
24-09-13 S Zur ST1391 Messung von Luftschadstoffen in Sachsenhausen aufgrund gestiegener Verkehrsbelastung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
herzlich willkommen auf der Website der SPD Fraktion im Ortsbeirat 5.
Auf dieser Seite können Sie sich über unsere Arbeit im Frankfurter Süden informieren und Kontakt zu uns aufnehmen.
Ab sofort können Sie sich für unserem Newsletter anmelden, in welchem wir über die neusten Aktivitäten des Ortsbeirates berichten.
Unsere Anträge zu den jeweiligen Ortsbeiratssitzungen finden Sie ca. zwei Wochen vor der Sitzung unter Anträge. Die gesamte Tagesordnung ist ca. 10 Tage vor der jeweiligen Sitzung in PARLIS (PARLamentsInformationsSystem der Stadt Frankfurt) einsehbar und die Ergebnisse der Abstimmungen finden Sie ca. eine Woche nach der jeweiligen Ortsbeiratssitzung in der Sitzungsniederschrift. Unsere bisherigen Ortsbeiratsanträge können Sie zudem über Parlis abrufen.
Das Stadtgebiet von Frankfurt am Main ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat.
Der Ortsbeirat 5 ist das Stadtteilparlament für die Stadtteile Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen. Er hat 19 Mitglieder und ist zu allen parlamentarischen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk 5 betreffen, zu hören und kann darüber hinaus Anregungen und Anfragen an die Stadtverordnetenversammlung oder den Magistrat richten. Auch hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Ortsbeiräten eigene Kompetenzen zur endgültigen Beschlussfassung in den Bereichen Verkehrsberuhigung, Grünpolitik und bei der Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen übertragen.
Die Ortsbeiräte üben eine Mittlerrolle zwischen der Bevölkerung in den Stadtteilen und der Stadtverordnetenversammlung aus. Ihre Aufgabe ist es, sich mit den Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner „vor Ort“ zu befassen. Grundsätzlich müssen sie zu allen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, von der Stadtverordnetenversammlung oder dem Magistrat gehört werden, insbesondere vor der Verabschiedung des städtischen Haushalts. Die Ortsbeiräte wiederum haben das Recht, zu allen örtlichen Angelegenheiten Vorschläge an die Stadtverordnetenversammlung und an den Magistrat zu richten.
Für Verschönerungen, Gestaltungs- und Instandsetzungsvorhaben steht dem Ortsbeirat ein eigenes Ortsbeirats-Budget zur Verfügung, dessen Höhe sich auf jährlich 0,50 € pro Einwohner/in bemisst. Da im Ortsbezirk 5 ca. 103.000 Bürgerinnen und Bürger leben umfasst das Jahresbudget folglich ca. 51.500 €.
Am 14. März 2021 wurde der Ortsbeirat 5 neu gewählt. Er setzt sich derzeit wie folgt zusammen:
CDU: 5
Grüne: 4
SPD: 4
FDP: 2
Linke: 2
BFF: 1
AFD: 1
Von der SPD sind im Ortsbeirat 5:
Dr. Jan Binger
Andrea Müller-Wüst
Dietmar Sommerfeld
Angelika von der Schulenburg
Wir setzen uns schwerpunktmäßig bei den Themen Fluglärm, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Verkehr und Vereine ein.
Die SPD bildet gemeinsam mit der CDU und FDP im Ortsbeirat 5 eine Koalition. Die Koalitionsvereinbarung ist hier einsehbar.
